Seit gut zwei Monaten ist Michael McFaul nun als neuer US-Botschafter in Russland im Amt. In einem Interview mit “Voice of America” am vergangenen Dienstag erklärte er, dass ein Teil der derzeitgen Spannungen im US-Raketenschild begründet liegen würden, das die USA in Osteuropa aufbauen wolle. Das sei im Moment, so der Botschafter, der „Stein des Anstoßes in den Beziehungen zwischen den USA und Russland“.

Raketenabwehrsystem ist keine Bedrohung für Russland

“Uns steht noch viel Arbeit bevor, um den russischen Behörden beim Verstehen zu helfen, was unser Raketenabwehrsystem kann und was nicht. Und nicht nur das System, das derzeit schon existiert, sondern auch ein System, das übrigens noch konstruiert werden muss”, so der US-Botschafter weiter. Washingtons Ziel sich vor Raketenangriffen aus dem Iran zu verteidigen, ist – und das müsse in Moskau klar werden – keine Bedrohung für Russland.

Die Wahl Putins zum Präsidenten werde an der US-Linie gegenüber Russland übrigens nichts ändern. Und das, obwohl Putin den USA während seines Wahlkampfes vorgeworfen hatte, demokratische Kundgebungen zu unterstützen, was die USA umgehend dementierte. Man unterstütze nur nicht-staatliche und nicht-politische Gruppen in Russland. Keines dieser Mittel sei, so McFaul, für politische Organisationen bestimmt, sondern sollen zum Aufbau der Zivilgesellschaft in Russland verwendet werden.

Die USA wolle nun, erklärt McFaul, auch mit dem neugewählten russischen Präsidenten Wladimir Putin das Potential des US-amerikanischen Raketenabwehrsystems diskutieren. Denn laut McFaul sei vor allem die bisher nur auf dem Papier existierende Rakete SM-3 BLOCK-2B ein großes Problem für Moskau. Geplant sei deshalb ein „sehr inhaltsreiches Treffen“. Laut einer Mitteilung des russischen Außenamtschef Sergej Lawrow soll eine solche Zusammenkunft zwischen Putin und Obama bereits am 7. Mai kurz nach der Amtseinführung Putins stattfinden. Dass die nationalen Interessen der USA und die Interessen Russlands durch die Raketenabwehr-Pläne kollidieren könnten, daran glaubt man in den Vereinigten Staaten nicht. Man rechnet vielmehr mit einer Kooperation mit Präsident Putin. Auch wenn, man, so McFaul,  die “russischen Kollegen noch nicht davon überzeugen konnte“.

Keine “bittere, keifende Rhetorik”  des Kalten Krieges mehr

Doch trotz der anhaltenden Spannungen – und der Unsicherheit darüber, wie die diesjährigen Präsidentschaftswahlen in den USA ausgehen – zeigt sich McFaul davon überzeugt, dass weder die Repräsentanten Russlands noch der USA dahin zurückkehren wollten, was man gemeinhin als die “bittere, keifende Rhetorik” des Kalten Krieges bezeichne. Man wolle im Interesse sowohl der Russen als auch der Amerikaner agieren. Es bestehe keinerlei Interesse darin in diese alten Muster zurückkehren, das sei ihm persönlich und auch anderen Mitgliedern der US-Regierung von der russische Seite versichert worden. Vielmehr sei ihm Kontinuität signalisiert worden. In den nächsten Wochen und Monaten, so McFaul, werde sich nun zeigen, ob sich diese Ankündigung bewahrheite.